Tipps zum richtigen Verhalten bei Abmahnung durch vermeintliche Fehler im Internet

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Wer urheberrechtlich geschütztes Material im Internet unberechtigt verwendet, setzt sich kostenpflichtigen Abmahnungen verbunden mit der Geltendmachung von Unterlassungs-, Auskunfts- und Schadensersatzansprüchen aus.

Hierbei verschicken auf urheberrechtliche Verstöße spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien Abmahnungen mit der Aufforderung, diese unterschrieben innerhalb von ca. 5 bis 7 Tagen zurückzusenden.

Die Schreiben der jeweiligen Rechtsanwaltskanzleien enthalten zumeist die

  • Aufforderung zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die
  • Aufforderung zur Zahlung eines pauschalierten Schadensersatzes (fiktive Lizenzgebühr/ Rechtsanwaltskosten).

In einem solchen Fall sind folgende Erwägungen unerlässlich:

  • Unterschreiben Sie auf keinen Fall die Unterlassungserklärung, welche Ihnen von der jeweiligen Rechtsanwaltskanzleimit der Abmahnung zugesandt worden ist! Die Gründe hierfür sind vielfach. So enthalten die beigefügten Unterlassungserklärungen häufig Formulierungen, welche für Sie erhebliche Nachteile herbeiführen. Diese rechtlichen und finanziellen Nachteile sollten Sie nicht riskieren.
  • Durch die Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung verpflichtet sich der Unterzeichner, ein bestimmtes Verhalten nicht mehr zu tun. Im Falle eines Verstoßes hiergegen, kann eine Vertragsstrafe oder ein Ordnungsgeld gegen Sie verhängt werden. Bei der von der jeweiligen abmahnenden Rechtsanwaltskanzlei beigelegten Unterlassungserklärung besteht jedoch zumeist die Gefahr, dassdiese zu weit gefasst ist, was zur Folge hat, dass Sie den Rechteverstoß quasi anerkennen. Hieraus entstehen sodann durch eine voreilige Unterschrift Schäden, welche schnell viele tausend Euro betragen können. Aus unserer Erfahrung ist nahezu jede Abmahnung und Unterlassungserklärung so verfasst, dass das abgemahnte Unternehmen erhebliche finanzielle Risiken eingeht.
  • Suchen Sie bestenfalls rechtlichen Rat, da das Verstreichenlassen der von den abmahnenden Rechtsanwaltskanzleiengesetzten Fristen häufig im einstweiligen gerichtlichen Verfahren endet, was wiederum erhebliche Kosten auslöst. Zumeist betragen diese Fristen lediglich 5 bis 7 Tage, was nach einschlägiger Rechtsprechung jedoch rechtswirksam ist. Durch die Unterzeichnung einer modifizierten Unterlassungserklärung kann ein drohendes gerichtliches Verfahren vermieden werden, da nur so die Wiederholungsgefahr auszuschließen ist. Hierbei gilt es, diverse, auf den Einzelfall zugeschnittene Formulierungen zu beachten. Zum einen darf der Fortsetzungszusammenhang nicht ausgeschlossen werden, da anderweitig von der Abmahnung nicht erfasste Verletzungshandlungen die Vertragsstrafe auslösen können. Diese wiederum ist zumeist zu hoch angesetzt und bedarf einer Korrektur. Ferner ist der Umfang der Abmahnung zu präzisieren.
  • Vermeiden Sie es ferner, die Unterlassungserklärung auf eigene Faust zu modifizieren, da Sie sich dadurch der nicht unerheblichen Gefahr aussetzen, dass die Unterlassungserklärung nicht den gesetzlichen Vorgaben entspricht und sofort das einstweilige gerichtliche Verfahren eingeleitet werden kann. Dies wiederum ist mit erheblichen Kosten verbunden.

Zum einen fordern Abmahnkanzleien in einer Vielzahl von Fällen zu hohe Rechtsanwaltskosten. Diese können in fast allen Fällen erheblich korrigiert werden. Zum anderen sind die Forderungen wegen Lizenzgebühren, fiktiver Lizenzgebühren, Schadensersatzes oder entgangenen Gewinns zumeist deutlich über dem, was dem Rechteinhaber tatsächlich zusteht. Auch diese Beträge lassen sich in einer Vielzahl von Fällen korrigieren.Ferner lassen sich in den meisten Fällen die Rechteverletzungen nicht lückenlos nachweisen, zumal ein Großteil der Betroffenen die Rechtsverletzung tatsächlich nicht begangen hat. Letztendlich lassen sich die geforderten Beträge in einer Vielzahl von Fällen korrigieren bzw. entfallen vollständig. Wir beraten Sie schnell und effektiv und verhelfen Ihnen, den drohenden Schaden so gering wie möglich zu halten. Auch ist es uns bewusst, dass die Unternehmen die bestehenden rechtlichen Verpflichtungen nicht mehr vollumfänglich nachverfolgen können. Gern beraten wir auch präventiv, um drohende Schäden abzuwenden.

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